Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Angebote, Dienstleistungen und Lieferungen von Rasouli IT Solutions, Inhaber Mostafa Rasouli, 3032 Hinterkappelen (nachfolgend «Anbieter»), gegenüber ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde»). Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Angebote des Anbieters sind 30 Tage ab Ausstellungsdatum gültig, sofern nichts anderes vermerkt ist. Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Annahme des Angebots (auch per E-Mail), durch Unterzeichnung einer Offerte oder durch Beginn der Leistungserbringung mit Wissen des Kunden.

3. Leistungen

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Entwicklung und Integration automatisierter Systeme, KI-Lösungen (AI Agents), Webentwicklung, Datenmanagement sowie Beratung (Scale-Out Consulting). Der Umfang der Leistungen ergibt sich abschliessend aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Zusatzleistungen werden nach Aufwand verrechnet.

Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben zur Verfügung. Verzögert sich das Projekt wegen fehlender Mitwirkung des Kunden, verschieben sich Termine entsprechend; dem Anbieter dadurch entstehender Mehraufwand kann nach Aufwand verrechnet werden.

4. Beizug Dritter

Der Anbieter darf zur Vertragserfüllung Dritte beiziehen, insbesondere Cloud-, Hosting- und KI-Anbieter (z.B. Anthropic, OpenAI, Cloudflare) sowie Subunternehmer. Er wählt diese sorgfältig aus und verpflichtet sie im Rahmen des Möglichen zu Vertraulichkeit und Datenschutz. Bei laufenden Betriebsleistungen informiert der Anbieter den Kunden über wesentliche Wechsel der eingesetzten Dienste; der Kunde kann aus wichtigen datenschutzrechtlichen Gründen innert 30 Tagen schriftlich widersprechen. Ist die Leistung ohne den betreffenden Dienst nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand erbringbar, können beide Parteien die betroffene Leistung auf den Wechselzeitpunkt beenden.

5. Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Eine allfällige Mehrwertsteuer wird, sofern geschuldet, separat ausgewiesen. Rechnungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Projekten kann der Anbieter Teilzahlungen vereinbaren (z.B. Anzahlung bei Projektstart).

Bei Betriebsleistungen (z.B. AI Agents, Hosting, Wartung, Monitoring) setzt sich die Vergütung in der Regel zusammen aus einer einmaligen Setup- bzw. Entwicklungsgebühr und wiederkehrenden monatlichen Gebühren, die unter anderem Lizenz-, API-, Hosting- und Überwachungskosten abdecken. Die Einzelheiten regelt die Offerte. Monatliche Gebühren werden im Voraus in Rechnung gestellt.

Zusatzleistungen ausserhalb des vereinbarten Umfangs werden nach Aufwand verrechnet. Sofern die Offerte nichts anderes vorsieht, gilt ein Stundensatz von CHF 150.– (exkl. allfälliger MwSt.).

Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter nach Mahnung die Arbeiten und Betriebsleistungen einstellen, bis alle fälligen Rechnungen beglichen sind, und Verzugszinsen von 5 % gemäss OR verlangen. Mahn- und Inkassokosten gehen zulasten des Kunden.

6. Preisanpassungen

Der Anbieter kann die Preise wiederkehrender Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten anpassen, höchstens jedoch um 5 % pro Jahr. Bei einer darüber hinausgehenden Erhöhung kann der Kunde die betroffene Leistung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens ausserordentlich kündigen.

Preisänderungen von Drittanbietern (insbesondere API-, Lizenz- und Hostingkosten), auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, dürfen dem Kunden ohne Vorankündigung weitergegeben werden; sie werden transparent ausgewiesen.

7. Termine und Stornierung

Liefertermine sind Richtwerte, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Der Anbieter informiert den Kunden frühzeitig über absehbare Verzögerungen.

Vereinbarte Beratungs- und Schulungstermine können bis 7 Tage vor dem Termin kostenlos verschoben oder abgesagt werden. Bei kurzfristigerer Absage ohne wichtigen Grund kann der Anbieter den bereits entstandenen Aufwand sowie allfällige Ausfallkosten in Rechnung stellen.

8. Abnahme und Mängelrüge

Bei Werkleistungen (z.B. Websites, Web-Apps) prüft der Kunde das Arbeitsergebnis nach Übergabe und meldet Mängel innert 10 Arbeitstagen schriftlich. Erfolgt innert dieser Frist keine Rüge, gilt das Werk als abgenommen. Gerügte Mängel behebt der Anbieter innert angemessener Frist durch Nachbesserung.

9. Gewährleistung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen fachgerecht und sorgfältig. Für Leistungen und Produkte Dritter (z.B. Hosting, Cloud-Dienste, APIs, Google-Dienste, KI-Modelle von Drittanbietern) gelten die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters; der Anbieter übernimmt hierfür keine Gewähr, insbesondere nicht für deren Verfügbarkeit. Keine Gewähr besteht zudem für Mängel, die auf Eingriffe des Kunden oder Dritter zurückzuführen sind.

10. Besondere Hinweise zu KI-Leistungen

Ergebnisse von KI-Systemen (z.B. Antworten von AI Agents) werden maschinell erzeugt und können im Einzelfall unzutreffend, unvollständig oder veraltet sein. Der Anbieter richtet die Systeme nach bestem Wissen ein, übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit einzelner KI-Ausgaben. Der Kunde bleibt für den Einsatz der Ergebnisse in seinem Geschäftsbetrieb sowie für die Einhaltung branchenspezifischer Vorschriften verantwortlich.

Der Kunde überwacht und prüft die Ausgaben der für ihn betriebenen KI-Systeme in angemessenem Umfang, kennzeichnet KI-generierte Inhalte gegenüber seinen Nutzern, soweit dies gesetzlich erforderlich ist, und setzt die Systeme ohne gesonderte Vereinbarung nicht als Ersatz für fachliche, rechtliche oder medizinische Beratung ein.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere seiner eigenen Kunden, Nutzer und Endkunden, die aus Inhalten oder Aussagen eines für den Kunden betriebenen KI-Systems entstehen.

11. Daten des Kunden

Der Kunde garantiert, dass er alle Daten, die er dem Anbieter zur Verfügung stellt oder durch die Systeme verarbeiten lässt, rechtmässig erhoben hat und verarbeiten lassen darf. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen frei, die aus der Bereitstellung unrechtmässig erhobener oder ungenügend geschützter Daten entstehen.

Die Daten des Kunden bleiben im Eigentum des Kunden. Für die Sicherung von Daten auf eigenen Systemen des Kunden ist dieser selbst verantwortlich, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

12. Haftung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die er vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, für indirekte Schäden und Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbruch, Reputationsschäden) ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. In jedem Fall ist die Haftung auf die Höhe des für den betreffenden Auftrag vereinbarten Entgelts beschränkt; bei wiederkehrenden Leistungen auf die in den letzten 12 Monaten vor dem schädigenden Ereignis bezahlte Vergütung.

13. Vertragsdauer und Kündigung

Einmalige Projekte (z.B. Erstellung einer Website) enden mit Abnahme und vollständiger Bezahlung.

Wiederkehrende Leistungen (z.B. Betrieb von AI Agents, Hosting, Wartung) werden auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Sofern die Offerte nichts anderes vorsieht, gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten; die Kündigung ist erstmals auf das Ende der Mindestlaufzeit und danach auf jedes Monatsende möglich, jeweils mit einer Frist von drei Monaten. Kündigungen erfolgen schriftlich (E-Mail genügt).

Aus wichtigem Grund kann jede Partei jederzeit fristlos kündigen, namentlich wenn: die andere Partei eine wesentliche Vertragsbestimmung trotz schriftlicher Nachfrist von 30 Tagen verletzt; der Kunde länger als 30 Tage nach Mahnung mit einer Zahlung in Verzug ist; über die andere Partei der Konkurs eröffnet wird oder sie ihre Geschäftstätigkeit einstellt; ein Fall höherer Gewalt länger als zwei Monate andauert.

14. Beendigungsfolgen

Bei Vertragsende geben die Parteien einander überlassene Unterlagen, Zugänge und Daten zurück. Auf Wunsch stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten in einem gängigen Format zur Verfügung; Unterstützung bei der Migration zu einem Drittanbieter wird nach Aufwand verrechnet. Danach löscht der Anbieter die Kundendaten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

15. Immaterialgüterrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das Recht, die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für die vereinbarten Zwecke zu nutzen. Vorbestehende Rechte des Anbieters sowie Rechte an Open-Source-Komponenten und Drittsoftware bleiben vorbehalten; für diese gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Anbieter darf allgemeine Erkenntnisse, Methoden und Know-how aus dem Projekt weiterhin frei verwenden.

16. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich, auch nach Vertragsende, mindestens jedoch während fünf Jahren. Der Anbieter bearbeitet Personendaten gemäss dem Schweizer Datenschutzgesetz (revDSG) und, soweit anwendbar, der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

17. Referenznennung

Der Anbieter darf den Kunden mit Name und Logo als Referenz nennen (z.B. auf der Website), sofern der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht.

18. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer Pflichten, soweit diese durch Ereignisse ausserhalb ihrer zumutbaren Kontrolle verursacht wird, namentlich Naturereignisse, Epidemien, behördliche Massnahmen, Cyberangriffe sowie Ausfälle von Strom-, Netz- oder Cloud-Infrastruktur Dritter. Die betroffene Partei informiert die andere unverzüglich und bemüht sich, die Auswirkungen zu begrenzen; die Leistungspflichten ruhen für die Dauer des Ereignisses.

19. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt). Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bern, Schweiz.

Rasouli IT Solutions · 3032 Hinterkappelen · UID CHE-497.833.595 · info@rasouli-itsolutions.ch